Islands Regierung zurückgetreten – Neuwahlen voraussichtlich im Mai

Infolge der Finanzkrise wurde die isländische Regierung seit Wochen von der Bevölkerung heftig kritisiert. Vor dem Althing (dem isländischen Parlament) versammelten sich täglich Demonstranten. Letzte Woche flogen sogar Eier gegen das Auto des isländischen Regierungschefs Geir Haarde.

Als Konsequenz aus den Unruhen hat sich die isländische Regierung gestern aufgelöst. Neuwahlen sind für den Mai angedacht.

Damit Island in der Zwischenzeit nicht ohne Regierung dasteht, hat der isländische Präsident Olafur Ragnar Grimsson heute die Vorsitzenden der Sozialdemokraten und der Grünen gebeten, bis zur Neuwahl eine Minderheitsregierung zu bilden.  Zwei weitere Parteien im Althing, die Progressive Partei sowie die Liberalen, signalisierten ihre Unterstützung für diese Minderheitsregierung.

Das Interessante an der Koalition ist, dass sich Arni Pall Arnason, der Vorsitzende der Sozialdemokraten, vor kurzem für einem schnellem Beitritt Islands in der EU ausgesprochen hat.  Seit dem Ausbruch der Finanzkrise teilt laut Umfragen die Mehrheit der Isländer diese Meinung. Sollten nach den Neuwahlen die Sozialdemokraten also an der Regierung beteiligt sein, würde ein baldiger Beitritt Islands zur EU näherrücken.