Beiträge zum Stichwort ‘ Politik ’

Wann „rechtsaußen“ bei Wahlen keine Chance hat

2. März 2011 | Von | Kategorie: Gjallarhorn Weblog

Bei der Hamburger Bürgerschaftswahl geht die NDP leer aus – sie erhält keine finanzielle Vergütung für ihren Wahlkampf. Die Partei hat die dazu notwendige Marke von einem Prozent der Wählerstimmen knapp verfehlt und landete bei 0,9 Prozent. Nun sind 0,9 Prozent Wählerstimmen für eine offen antidemokratische und erkennbar neo-nazistische Partei 0,9 Prozent zu viel. Aber […]



Naziaufmarsch in Dresden wurde verhindert, aber …

20. Februar 2011 | Von | Kategorie: Gjallarhorn Weblog

Rund 20000 Menschen verhinderten mit gewaltlosen Blockaden den von Neonazis geplanten Aufmarsch in Dresden. Blockade geglückt – Dresden auch 2011 nazifrei (Endstation rechts) Ein Erfolg der Anständigen: zum zweiten Mal hintereinander scheiterte der Versuch der Rechtsextremen, mit einer „machtvollen Großkundgebung“ das Andenken an die Bombardierung Dresdens im Jahr 1945 für sich zu instrumentalisieren. Auch der […]



Eine tödliche Mischung: Christlich-fundamentalistische Homophobie und Boulevardjournalismus

4. Februar 2011 | Von | Kategorie: Gjallarhorn Weblog

David Kato, der prominenteste Schwulenaktivist Ugandas, wurde am 26. Januar 2011 in seinem Haus in einem Vorstadtbezirk Kampalas ermordet. Der Mord ist kein Zufall: die ugandische Boulevardzeitung „Rolling Stone“ (keine Verbindung zum gleichnamigem US-Magazin) hatte Oktober 2010 Katos Bild mit der Aufforderung „Hängt sie auf“ auf der Titelseite veröffentlicht, seitdem bekam der offen homosexuell lebende […]



Extremismusklausel – eine Gefahr für die Demokratie

31. Januar 2011 | Von | Kategorie: Gjallarhorn Weblog

Zivilgesellschaftliche Gruppen, Initiativen gegen Rechts und Einzelpersonen aus Kultur und Wissenschaft rufen für den 1. Februar zu einem bundesweiten “Aktionstag für Demokratie – gegen Misstrauen und Bekenntniszwang!” gegen die umstrittene Extremismusklausel von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) auf. Extreme Zeiten: Sechs gute Gründe gegen die Extremismuserklärung zu protestieren. Störungsmelder:Aktionstag gegen Schröders Extremismusklausel . Die akute Gefahr […]



Heidentum ist kein Faschismus! Faschismus?

16. Dezember 2010 | Von | Kategorie: Gjallarhorn Weblog

„Heidentum ist kein Faschismus“ Warum ausgerechnet „Faschismus“? Warum nicht zum Beispiel „Nazi-Ideologie“? Meine Antwort: Der Begriff „Nazi“ ist viel zu eng gefasst. Der „Nationalsozialismus“ ist eine Form des Faschismus, die praktisch alle Elemente des italienischen Originals enthält, aber eben auch Elemente, die es in anderen Faschismusformen nicht gibt. Auffällig ist die (pseudo-)sozialistische Volksgemeinschafts-Ideologie. Wie alle […]



Probleme, die keine sind

25. November 2010 | Von | Kategorie: Gjallarhorn Weblog

„Die Konstruktion virtueller Gefahren ist ein beliebtes Mittel zur Manipulation. Oft in Kombination mit dem Ignorieren echter Gefahren.“ (Karan) Das gilt nicht nur für die sattsam bekannten Terrorwarnungen, oder Warnungen vor dem angeblichen Milliardenmarkt Kinderpornographie. Wobei es nicht uninteressant ist, sich anzusehen, welche Anschlagspläne medial hochgekocht werden – und welche eher nicht. Nicht alle „Probleme“, […]



Terrorhysterie? „Wir haben keine Angst“

22. November 2010 | Von | Kategorie: Gjallarhorn Weblog

Eine sehr schöne und unterstützenswerte Aktion von Mario Sixtus, denn: Worum geht es beim Terror? Definitionsgemäß um Angst! Wer Angst verbreitet, arbeitet den Terroristen entgegen. Wir haben keine Angst! Gefährlicher als es ein Terroranschlag für unseren Staat jemals sein könnte, sind überaktive Politiker. Sie wollen im Windschatten einer vermeintlichen oder realen Terrorbedrohung unsere Freiheitsrechte beschneiden, […]



Breites Bündnis legt 5-Punkte-Plan gegen Kinderarmut vor

21. Oktober 2010 | Von | Kategorie: Gjallarhorn Weblog

Sehr viel wurde in letzter Zeit über das „Bildungspaket“ für Kinder von Harz IV-Empfängern geredet. Die Zweifel, ob dieses Paket tatsächlich dem verfassungsmäßigen Recht aller Kindern und Jugendliche auf eine gute Bildung gerecht wird, sind erheblich. Außerdem entmündigt das geplante Paket geradezu die arbeitslosen oder gering verdienenden Eltern. (Anscheinende nach dem Klischee: „Wer ALG-II bezieht, […]



Wie viele würden „rechtspopulistisch“ wählen?

29. September 2010 | Von | Kategorie: Gjallarhorn Weblog

Mannheimer Politikwissenschaftler Thorsten Faas: Für 26 Prozent der Befragten ist Sarrazin wählbar. Das ist ein deutlicher Unterschied zu den (immerhin) 18 %, die nach anderen Umfragen eine wohl sozialdarwinistische und antiislamische „Sarrazin Partei“ wählen würden. Umso bemerkenswerter ist Faas‘ Umfrage, weil es in der deutschen Nachkriegsgeschichte noch keine rechtsextreme oder auch „nur“ rechtspopulistische Partei schaffte […]



Nazis ziehen Anmeldung ihres „Fest der Völker“ zurück

31. August 2010 | Von | Kategorie: Gjallarhorn Weblog

Eine erfreuliche Nachricht aus Poßneck: Marco teilte mit, dass die Nazis die Anmeldung zum FdV zurückgezogen haben! Heute Vormittag [31. August 2010 MM] teilten die Ordnungsbehörden mit, dass die Anmeldung des so genannten „Fest der Völker“ 2010 vom Anmelder zurückgezogen wurde! Das Aktionsbündnis hält dennoch an ALLEN geplanten Aktivitäten fest! Das Ausfallen des FdV bedeutete […]