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Mittwoch, März 31, 2004Personen Zum Tod von Peter Ustinov "Noch niemals hat mich auf der Straße jemand aufgefordert, für Kernwaffen Geld zu spenden. Offenbar deshalb, weil die Regierungen für Waffen stets genug Geld zur Verfügung haben. Aber unzählige Male haben mich Menschen mit Sammelbüchsen um eine Spende für Arme, Kranke, Alte und Kinder gebeten. Es mag der Phantasie jedes einzelnen überlassen bleiben, sich auf diese Ungereimtheiten einen Vers zu machen." von Hellblazer 11:51 | Einzelansicht & Kommentare (0) Politik Datenschützer warnt vor überzogenem Kampf gegen den Terror schreiben die Heise News in ihrer Meldung über die Vorlage des hessischen Datenschutzberichtes für 2003: Beim Kampf gegen den weltweiten Terrorismus drohen nach Ansicht des hessischen Datenschutzbeauftragten Michael Ronellenfitsch Schäden für die Demokratie. Aus Angst vor Anschlägen würden derzeit alle Formen der Datenerhebung und -vernetzung akzeptiert, sagte Ronellenfitsch heute in Wiesbaden bei der Vorlage des hessischen Datenschutzberichtes für 2003. Wenn dabei letztlich die eigene Bevölkerung wie Terroristen behandelt werde, "dann haben die Terroristen das Ziel erreicht, die freiheitliche Ordnung zu vernichten". [...] von Hellblazer 08:45 | Einzelansicht & Kommentare (0) Dienstag, März 30, 2004Gesellschaft Französische Kinokette verbannt «Die Passion Christi» [...]«Für mich ist 'Passion' ein faschistischer Propaganda-Film», sagt der Chef der französischen Kino-Kette MK2, Marin Karmitz. Und «ich habe immer gegen Faschismus gekämpft.» Deshalb werde Mel Gibsons umstrittener Film nicht in seinen Kinos laufen.mehr bei der Netzzeitung. von Hellblazer 18:25 | Einzelansicht & Kommentare (0) Gesellschaft BVKJ: Arme Kinder medizinisch schlecht versorgt Kinder aus sozial schwachen Familien werden medizinisch immer schlechter versorgt. Darauf weißt (sic) der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte hin. Häufiger als Mittelschichtkinder weisen sie Impflücken, Sprachstörungen und andere Entwicklungsdefizite auf. [...]Quelle: Journal Med von Hellblazer 14:12 | Einzelansicht & Kommentare (0) Montag, März 29, 2004Politik Fataler Fehler [...]Es liest sich wie das Drehbuch zu einem Katastrophenfilm in bester Hollywood-Manier: Das Weiße Haus in Panik; ein schwer bewaffnetes Secret-Service-Team schafft Vizepräsident Richard Cheney in einen atombombensicheren Befehlsstand unter dem Präsidentensitz; dessen Hauptmieter, George W. Bush, rauscht in seiner riesigen Air Force One durch den Himmel über dem Mittleren Westen auf der Suche nach einem sicheren Landeplatz.[...] Den Spiegelbericht findet ihr hier von lokina 08:52 | Einzelansicht & Kommentare (0) Wissenschaft Theorien zu Außerirdischen Viele Forscher sind sich (fast) sicher, dass außerirdisches intelligentes Leben existiert. Warum aber haben wir die Aliens noch nicht entdeckt? Ein Übersichtsartikel auf spiegel.de listet zehn mögliche Gründe auf, inclusive Angabe von SF-Romane und -Filmen, in denen der jeweilige Grund dargestellt wurde/wird. Ich halte den Artikel für recht gelungen, allerdings passen manchmal die angegebenen SF-Romane nicht ganz zur Hypothese. Was hat z.B. Star Trek mit der These "Die Aliens haben nicht die Fähigkeit zur interstellaren Kommunikation" zu tun? Die extremste Hypothese kommt am Schluß: unser Sonnensystem ist eine von Aliens aufgebaute Simulation, quasi eine "Matrix", und wir Menschen sind die "Stars" in einer Art kosmischer "Truman-Show". Nett... von *V.K.* 06:47 | Einzelansicht & Kommentare (0) Politik Flensburg für Terroristen Der bayerische Innenminister Beckstein hat sich - in seinen verzweifelten Versuchen, mehr "law and order" zu verbreiten als Otto Schily - wieder mal selbst übertroffen: er schlägt ernsthaft ein Zentralregister für gewaltbereite Islamisten vor (Quelle: tagesschau.de). Ein wunderbarer satirischer Vorschlag, wie das in der Praxis aussehen könnte, befindet sich im Weblog von Vasili . von *V.K.* 06:34 | Einzelansicht & Kommentare (0) Sonntag, März 28, 2004Politik Amoklaufen für die "innere Sicherheit" Regierung und Unionsparteien überholen sich im Moment mit verrückten Einfällen, wie man aus Deutschland so schnell wie möglich einen Überwachungs- und Militärstaat machen könnte - von Rasterfahndung über Militär im Inneren bis zu Nationalgarde wie in Amerika und Pre-Paidhandy- und Internetverbot gehen die Forderungen von Hellblazer 22:41 | Einzelansicht & Kommentare (0) Freitag, März 26, 2004Politik Streit über Datenschutz Der Vorsitzende des Nationalen Ethikrates, Spiros Simitis, warnt vor einem Abdriften Deutschlands in eine "totalitäre Gesellschaft". Für Bayerns Innenminister Günther Beckstein ist "Sicherheit die Voraussetzung unserer Freiheit". [...]meldet die Frankfurter Rundschau. von Hellblazer 09:48 | Einzelansicht & Kommentare (0) Gesellschaft Die NPD erweitert ihr Bundeszentrum in Berlin Köpenick um ein "nationales Bildungszentrum" Die Vorbereitungen laufen dieser Tage auf Hochtouren: In der Seelenbinderstraße in Berlin-Köpenick mühen sich deutsche Jungmänner, einen Zeitplan einzuhalten, der ihnen 2003 von Udo Voigt, dem Bundesvorsitzenden der NPD vorgegeben worden war. 2004 hat in Berlin-Köpenick außer der Bundeszentrale ein "nationales Bildungszentrum"zu stehen, lautete sein Marschbefehl. Die Szene sagte "Jawoll!", sammelte 70.000 reichstreue Euro ein und trat an zum Arbeitsdienst. Der sozialdemokratische Baustadtrat Dieter Schmitz sah keinen Grund, den nationalen Arbeitseifer zu bremsen, die Berliner Polizei fand nichts dabei, den Bauplatz zu bewachen, und so konnte das große Werk beginnen, das mittlerweile fast vollendet ist. [...]meldet Telepolis. von Hellblazer 09:00 | Einzelansicht & Kommentare (0) Donnerstag, März 25, 2004Gesellschaft „Der Karren braucht zwei Räder“ – eine laute Überlegung Heute morgen war Leoluca Orlando anlässlich der Vorstellung seines Buches Der sizilianische Karren zu Gast im Morgenmagazin der ARD. Im Gespräch über Mafia und aktuellen Terrorismus stellte er ein paar beeindruckende Thesen in den Raum, immer am Beispiel des „sizilianischen Karrens“, der, im Gegensatz zu Illustration auf dem Buchdeckel seines Buches, als Einachser gedacht ist, also nur zwei Räder aufweist. Dieses Bild beschreibt er in einem Interview mit I.P.I-News - Zeitschrift der International Partnership Initiative, Nr. 4/2002 Der Karren braucht zwei Räder: [...]Orlando: In Sizilien gibt es das Bild des Karrens, der zwei funktionierende Räder braucht, um geradeaus fahren zu können. Das eine Rad symbolisiert das Recht, das andere die Kultur. Wenn diese nicht zusammenwirken, kommt der Karren vom Weg ab. Er kann sogar einen Totalschaden erleiden.Im Morgenmagazin schlug er den Bogen zu aktuellen Ereignissen, alQuaida, Madrid. Er macht keinen Unterschied zwischen Mafia und islamistischen Terroristen oder ETA – genaugenommen sind diese alle, wie die Mafia, ein bestimmter Typ Verbrecher, der einen bestimmten – und wichtigen - Unterschied zum „normalen“ Verbrecher aufweist: Er begründet sein Tun nicht in Habgier sondern in Kultur und Identität. Die Verbrechen werden im Namen einer Kultur begangen – dem einen Rad des Karrens. Wenn man nun den Fehler macht, dem Verbrecher diesen Grund tatsächlich zu zu gestehen, in dem man dessen vorgegebene Identität anerkennt, gibt man die Kontrolle des Rades ab und der Karren ist nicht mehr lenkbar. Wenn man z.B. auf islamistischen Terror der Gestalt reagiert, diesen tatsächlich mit der islamischen Kultur zu verknüpfen gesteht man den Terroristen Deutungsmacht über die Kultur zu, da man diese mit der Kultur identifiziert – und den einfachen Verbrechern eine gesellschaftliche Legitimation für ihr Tun. Witzigerweise hat dieses Prinzip der zwei Räder scheinbar auch ein anderer erkannt, über den ich gestern bei Jens stolperte: Mu`ammar al-Qadhafis, hierzulande besser in der Schreibweise „Gadafi“ bekannt, Regierungschef von Libyen. Auf dessen Homepage ist ein sehr langes „Positionspapier“ zu finden, in dem Gadafi seinen Standpunkt zum Thema des internationalen Terrorismus beschreibt. Dabei spricht er den Islamisten jegliches kulturelles Vertretungsrecht für islamische Inhalte ab und bezeichnet diesen Anspuch im Gegenteil als Ketzerei und Häresie. Terrorakte an sich hält er dabei grundsätlich für einen falschen Lösungsansatz, da diese Mittel gänzlich den Zweck verraten. Auf Ben Laden und dem Konzept des „islamistischen Gottesstaates nach der Sharia“ geht er dabei auch ein, indem er diesem die kulturelle Deutungskompetenz und Identität abspricht und in die eigenen Hände (und Verantwortung) nimmt: […]The word Islamic sharia is too an ambiguous word. It is a concept without likewise the world phoenix.Jens erklärt dazu: [...]Wichtig ist hier, daß Ibn Ladin sich ja in der Nachfolgeschaft der orthodoxen arabischen Kalifenfamilien sieht, denen er ja tatsächlich entstammt.Diese „korrigierten Methoden“ ist das andere Rad des Karrens: das des Rechtes. Wenn Gadafi im internationalen Umgang, in der „Gemeinschaft“ der Weltgesellschaft, sich mit seinen Mitteln innerhalb der rechtlichen Rahmenbedingungen bewegt, die zur vertretenen Kultur auch passen – denn nur zwei Räder, die zueinander passen können gleichmäßig rollen und so den Karren dahin bringen wo er hin soll – dann zeigt er hier ein gehörigeres Maß an Verständnis (Kultur) UND Konsequenz (Recht) als so mancher hiesige Politiker. Ob man nun einer Meinung ist, was diese Deutung und Realisation der Kultur betrifft ist eine andere Frage – diese kann aber – rechts- und kulturgemäß – im Dialog behandelt werden, so dass kulturelles Verständnis sogar zu kulturellem Austausch führen kann. Mafia, Gadafi, alQuaida, ETA – was hat das nun mit uns zu tun, mit Asatrú, mit Heiden? Nun, auch wir stehen vor der Frage nach den Rädern des sizilianischen Karrens. Nach der Frage der Mittel und des Rechts und der Frage der Kulturdeutung und Umsetzung. Von wem haben wir uns die Deutung der Kultur aus der Hand nehmen lassen? Oder in Orlandos Worten: zu wessen Ehre führen wir wunderbare Theaterstücke auf? Und welche Mittel stehen uns zur Verfügung, welches Rechtssystem vertreten wir, welche Rechtsprinzipien? Geprägt von westlichen Idealen, die auf die Geschichte von Christentum, Aufklärung, Säkularisierung und rationalem Denken beruhen, vertreten wir ein pluralistisches Weltbild, das mit Schlagworten wie Freiheit, Toleranz, Menschenrechte, Meinungsfreiheit und, vor allem, Gleichberechtigung (gleiches Recht für alle) angereichert ist. Auf der anderen Seite der Achse steckt ein dazu passendes kulturelles Rad, das mit dem Bild des Netzes der Nornen alle(s) mit allen(m) verbindet – und ein Separieren der Kulturen verbietet, sondern dem vielmehr ein Miteinander der gegenseitigen Befruchtung und des Austausches inne wohnt. Das Recht wiederum stellt dort Grenzen auf, wo die Gleichwertigkeit aller in Frage gestellt wird: hier verlässt man das Recht. Die kulturelle Seite schließt parallel dazu Leute, die sich „außerhalb des Rechts“ positionieren, aus der Kultur, nämlich der Gesellschaft, der Gemeinschaft aus. Hier laufen Räder im Gleichklang, der Wagen ist steuerbar. Aus dem Gleichgewicht kommt der Wagen dann, wenn er unterschiedliche Räder besitzt, die nicht mehr miteinander laufen. Sei es auf der Seite des „Rechts“, wenn z.B. Menschen in verschiedene Wertigkeiten eingeteilt werden, wenn anderen auf Grund deren Abstammung oder Kultur o.ä. Rechte abgesprochen werden, usw., oder auf der Seite der Kultur, wenn man Menschen, die im Gegensatz stehen zur eigenen Kultur und Rechtsauffassung die eigene Identität zugesteht – und damit die Deutungskompetenz über die eigene Kultur aus der Hand gibt. Die Beschäftigung, nein, die Identifizierung mit „germanischer Kultur“ führt immer noch fast automatisch zum Verdacht „Nazi“ zu sein. Aus demselben Grund, warum jeder Sizilianer Mafiosi war, oder jeder Baske ein Bombenleger. Und jeder Moslem potentieller Terrorist ist. Die Sizilianer haben sich erfolgreich ihre Kultur wiedergeholt, ähnliches ist den Basken gelungen und auch in Nordirland ist einiges passiert – die „normale“ Bevölkerung ist hingegangen und hat den Terroristen, den Verbrechern gesagt: „Nein, Für uns bedeutet das Bild vom sizilianischen Karren folgendes: Wir sind die Vertreter unserer Kultur. Rechtradikale, Ariosophen, Rassisten und Antidemokraten, die sich als „germanisch“ identifizieren und ihre Haltungen damit begründen sind keine Asatrú, wenn Asatrú auch nur irgendetwas mit germanischer Kultur zu tun haben soll. Sie stehen außerhalb dessen, was als Recht bezeichnet werden kann, wenn Recht auch Gleichberechtigung und Gleichwertigkeit der Menschen und Respekt vor Leben und sich befruchtender Vielfalt bedeutet. Und damit außerhalb der Gesellschaft, des menschlichen Zusammenlebens und des Zusammenlebens aller Kulturen. Sie sind keine Vertreter irgendeiner Kultur. In diesem Sinne sind sie Verbrecher, Verbrecher am Recht auf Respekt und Gleichwertigkeit, also am Menschen-Recht. Nichts sonst. Sie haben sich selbst ausgestoßen. Was heißt das nun aus der „kulturellen“ Warte? Ganz einfach: solchen Leuten hilft man nicht und kommuniziert das entsprechend und/oder fordert es ein. Sie sind Rechtlose. Nicht weil etwa wir sie verurteilten – nein, weil sie sich selbst außerhalb des Rechts gestellt haben. Und damit außerhalb jeglicher kulturellen Identität. Somit kann man solchen gar keine kulturelle Identität zugestehen, und wenn sie selbst eine, womöglich auch noch „germanische“ für sich beanspruchen kann es nur eine Antwort geben: ein eindeutiges, kompromissloses und konsequentes NEIN! - denn alles andere würde Unrecht zu Recht erklären und man würde sich selbst in derselben Weise ins Unrecht setzen – und damit aus der Gesellschaft und der Kultur ausstoßen. Hier gibt es kein „neutral“. Es geht nicht um „Toleranz“, denn Toleranz ist ein Rechtsanspruch, den nur jene haben, die diesen Anspruch selbst erfüllen und das Recht selbst anerkennen. Es geht um unsere Kultur – um unsere Identität. Und um unsere Verantwortung gegenüber unserem sizilianischen Karren, der nicht von Verbrechern kontrolliert werden darf. Diese Überlegungen sind noch nicht abgeschlossen und in einigen Aspekten mit Sicherheit auch noch nicht vollständig. Ich würde sie gerne im Forum diskutieren und dort vielleicht zu einem detaillierteren Ergebnis bringen. von Hellblazer 14:54 | Einzelansicht & Kommentare (0) Politik und Gesellschaft Rechte Fussballfans in Deutschland Die rechte Subkultur blueht unter den deutschen Fussballfans - und die Bemuehungen des DFB, dieses Problem endlich einzudaemmen, sind bestenfalls zaghaft zu nennen. [...]Aus Angst vor der Beschaedigung des Produkts Fussball bekaempft man die groebsten Auswuechse moeglichst unbemerkt. Das leidige Thema soll auf keinen Fall in den Blickpunkt der Oeffentlichkeit gerueckt werden. [...] In England, so Professor Detlev Claussen, Ordinarius der Universitaet Hannover mit den Arbeitsschwerpunkten Antisemitismus, Nationalismus und Rassismus, habe mittlerweile jeder Verein einen Beauftragten zur Bekaempfung derartiger Auswuechse. Nichts dergleichen jedoch in Deutschland: [...]"hier stimmen sie in der Hauptstadt rechte Lieder an, der Innenminister sitzt als Ehrenmitglied auf der Haupttribuene und niemand unternimmt was. Das ist doch bizarr!" [...] Der gesamte Artikel steht hier. von Die_Kraehe 13:24 | Einzelansicht & Kommentare (0) Mittwoch, März 24, 2004Politik Im Westen nichts Neues Spiegel-Online berichtet in einem zweiteiligen Artikel über eine weitere Front der US-Regierung in ihrem Kampf gegen den internationalen Terrorismus. In einem milliardenschweren Programm werden derzeit in den Vereinigten Staaten eine ganze Reihe neuer Institute aus dem Boden gestampft, deren Sinn und Zweck es ist, die Erforschung von biologischen Waffen voranzutreiben. Dass die Möglichkeit zum Mißbrauch biologischer Stoffe durch Terroristen grundsätzlich besteht, war zwar auch schon vor den Anthrax-Anschlägen im Jahr 2001 bekannt, aber spätestens seit diesem Zeitpunkt kann die US-Regierung sicher auf mehr Verständnis in der Bevölkerung hoffen, wenn es darum geht, Erreger tödlicher Krankheiten in ihrem Wirkungsgrad noch zu "optimieren". Alles im Zuge des Anti-Terrors versteht sich. Hier gehts zum Artikel Auch wenn dieser Forschungszweig grundsätzlich sicher seine Berechtigung hat, hat sich die Bush-Administration in meinen Augen bisher nicht unbedingt durch Glaubwürdigkeit hervorgetan. Und auch bei dem Gedanken, dass es immer wieder Wissenschaftler gibt, die nach der Prämisse handeln, dass alles was machbar ist auch gemacht werden muß, ist mir nicht so recht wohl. Bleibt für mich die Frage, ob es nicht am Ende ein wortwörtlich hausgemachtes Problem sein wird, falls der Ernstfall eines Tages eintritt ?! von Sturmauge 09:50 | Einzelansicht & Kommentare (0) Dienstag, März 23, 2004Politik Interview mit dem Sicherheitsexperten Reagans - und Bush I - und Clintons - und Bush II... ....zumindest war er das so lange, bis letzterem das, was er ihm erzählte nicht mehr in die Pläne passte. Ein sehr interessantes Inteview über die Hintergründe - und die Abgründe - der Entwicklungen vor, um und nach dem "11. September"... [...]The president dragged me into a room with a couple of other people, shut the door, and said, 'I want you to find whether Iraq did this.' Now he never said, 'Make it up.' But the entire conversation left me in absolutely no doubt that George Bush wanted me to come back with a report that said Iraq did this.Hier geht es zum Inteview mit Richard Clarke, dem ehemaligen und langjährigen Sicherheitsberater des Weißen Hauses, inklusive vieler weiterführender Links. von Hellblazer 15:06 | Einzelansicht & Kommentare (0) Gesellschaft Gewalt in der Erziehung Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (länger gings nimmer?) hat anlässlich der vor einiger Zeit geänderten Rechtssprechung in dieser Frage eine Bilanz zur Gewalt als Erziehungsmittel bei Kindern herausgegeben. Heute hat sich die Bröschüre angeschaut und kommentiert die Erkenntnisse dort folgendermaßen: Gewalt als Mittel der Erziehung ist in Deutschland immer noch kein Tabu: Knapp fünf Prozent aller Kinder wurden im Jahr 2002 noch mit dem Stock verprügelt, wie eine am Montag veröffentlichte Untersuchung des Bundesfamilien- und Bundesjustizministeriums ergab. Immerhin ging die Gewalt der Befragung von 2000 Jugendlichen zufolge deutlich zurück:Die Broschüre gibts beim BmFSFJ als PDF-Download, oder man bestellt an derselben Stelle eine gedruckte Ausgabe. von Hellblazer 10:54 | Einzelansicht & Kommentare (0) Montag, März 22, 2004Wissenschaft und Politik Zu Einsteins 125. jährigen Geburtstag: Der Nobelpreisträger und das FBI Einstein war nicht nur ein "Bilderbuch-Feind" für die Nazis, nein auch die Amerikaner, wen wunderts, hatten ihre Probleme mit dem Entdecker der Relativitätstheorie. Die konservative Vereinigung „Woman Patriot Corporation“ behauptete, Einstein gehöre „mehr anarcho-kommunistischen Gruppen an als Stalin“. Viele Links und Informationen über Einstein gibt es hier. Einsteins Glaubensbekenntnis von lokina 13:26 | Einzelansicht & Kommentare (0) Politik Ruanda - der Völkermord und die Beteiligung der westlichen Welt Die britische Journalistin Linda Melvern untersuchte die Hintergründe des Völkermordes in Ruanda. Ihr Fazit: die Gleichgültigkeit der Vereinten Nationen kostete einer Million Menschen das Leben. [...]"Ruanda war zu klein, zu arm und zu schwarz. Vielleicht war es ja der institutionalisierte Rassismus in der UNO, der verhinderte, dass keiner dort Ruanda beachtete." [...] "Titel-Thesen-Temperamente" berichtete. von Die_Kraehe 00:04 | Einzelansicht & Kommentare (0) Samstag, März 20, 2004Gesellschaft Big Brother ja bitte? Eine Umfrage der WELT zeigt, wie erschreckend bereitwillig Menschen sich auf Überwachungsmaßnahmen und Kontrollelemente bis in den Bereich persönlicher Freizügigkeit einlassen würden, wenn sie sich nur genügend bedroht fühlen: [...] Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid im Auftrag der WELT sind 79 Prozent der 1001 befragten Bundesbürger dafür, auf Bahnhöfen die gleichen Sicherheitskontrollen einzuführen wie auf Flughäfen. Zudem sprechen sich 74 Prozent dafür aus, öffentliche Plätze und Straßen per Videokamera zu überwachen, 61 Prozent hätten gegen mehr Straßenkontrollen der Polizei und des Bundesgrenzschutzes nichts einzuwenden, auch wenn gegen die kontrollierte Person kein konkreter Verdacht besteht. Nur sechs Prozent reichen die bestehenden Sicherheitsvorkehrungen aus. [...]Telepolis greift die Umfrageergebnisse denn auch für eine gesellschaftspolitische Betrachtung auf und verknüpft schon immer bestehende aber unter "normalen" Umständen niemals durchsetzbare Interessenlagen gerade konservativer Politik mit dem "Gelegenheitsfenster", das der derzeitige Terror diesen Interessen bietet: [...] Mit der Angst vor dem Terrorismus lässt sich vieles durchsetzen, was sonst nicht machbar wäre. "Schrecken" ist daher keineswegs die "einzige Botschaft des neuen Terrorismus", wie Herfried Münkler, einer der zahlreichen "Terrorismusexperten", die neuerdings zusammen mit einer boomenden Sicherheitsbranche aufgetaucht sind, kürzlich behauptet hat. "Mehr Sicherheit" ist die andere. Terroristen arbeiten nicht nur Hand in Hand mit den Medien, denen sie nachrichtenwerte Ereignisse liefern, sondern auch mit politischen Kräften, die ihre Interessen im Rahmen der Sicherheitspolitik am besten auf dem Hintergrund von Anschlägen durchsetzen können: je furchtbarer, spektakulärer und sinnloser, je mehr "Verwüstungskrieg", desto leichter fällt dies. Auch das gehört mit zum "Phänomen" Terrorismus. Das weiß zwar jeder, aber die Einsicht bleibt oft genug folgenlos oder kann nur das Schlimmste verhindern. [...]Dazu passt auch das Bestreben der Union, die Aufgaben der Bundeswehr auch auf Einsätze im eigenen Land ausweiten zu wollen, was durch eine Grundgesetzänderung ermöglicht werden soll - dieser Punkt des Grundgesetzes aber basiert auf schmerzhaften historischen Erfahrungen, denn was eine Befehlsgewalt des Staates über ein Gewaltmittel ohne Bindung an eine unabhängige Judikative anrichten kann zeigt die Geschichte nicht nur des eigenen Landes. Diese Erfahrungen waren es, die beim Entwurf des GG gerade in diesem Punkt umgesetzt wurden. Solche Überlegungen ficht konservative Kräfte, die Kontrolle und "starken Staat" in einem Gegensatz zu dessen Bürgern zu sehen scheinen und den Eindruck erwecken, dass sie in unkontrollierten, mündigen und selbstbewussten Staatsbürgern die wahre Bedrohung für was auch immer zu sehen scheinen, allerdings wohl nicht an. Konsequent findet man deshalb in der Netzzeitung diese Meldung: Die Union will die Bundeswehr künftig auch im Inland einsetzen können. CDU und CSU planen dafür eine Verfassungsänderung. Laut einem Bericht der «Berliner Zeitung» vom Mittwoch haben die Bundesländer Bayern, Hessen, Sachsen und Thüringen eine entsprechenden Antrag in den Bundesrat eingebracht. Sie begründen diesen Schritt mit der Bedrohung durch den internationalen Terrorismus. [...] von Hellblazer 11:16 | Einzelansicht & Kommentare (0) Freitag, März 19, 2004Politik US-Republikaner zeigen Bildungslücken. Oder: Die Mächtigen und ihr Unverständnis gegenüber demokratischen Prozessen [...]Der Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, der republikanische Abgeordnete Dennis Hastert, erklärte am Mittwoch unter Bezug auf die Anschläge in Spanien vor einer Woche: «Hier ist ein Land, das gegen den Terrorismus kämpfte, das selbst Ziel eines grossen Terrorangriffs war und das sich entschied, seine Regierung zu wechseln und, in gewissem Sinne, den Terroristen entgegenzukommen.» Und der Vorsitzende des Aussenpolitischen Ausschusses des Repräsentantenhauses Henry Hyde sagte: «Die Wahl in Spanien war ein grosser Sieg für El Kaida.»[...]berichtet Yahoo. Die US-Regierung stößt damit nicht nur die Spanier vor den Kopf, denen sie mit solchen Beurteilungen die Fähigkeit zu demokratischer Willensbildung absprechen sondern verkennt freilich auch die tatsächlichen Gründe für die deutliche Abwahl der spanischen Konservativen: Eine Regierung, die gegen eine überdeutliche Mehrheit des Wählerwillens handelt (die Beteiligung am Irakkrieg wurde vom überwiegenden Teil der Bevölkerung strikt abgelehnt) und versucht, das Volk mit Lügen, Manipulationen, Repressionen und Zenurmaßnahmen zu verscheißern muss sich nicht wundern, dass sie am Wahltag die Quittung dafür erhält. Nicht AlQuaida hat das Wahlergebnis diktiert und auch nicht der Terroranschlag von Madrid - es war Aznar selbst und seine verlogene Informationspolitik. So funktioniert nämlich Demokratie. Mal schauen, ob sie in anderen Staaten, die sich als "demokratisch" verstehen auch funktioniert... von Hellblazer 10:18 | Einzelansicht & Kommentare (0) Donnerstag, März 18, 2004Politik Zerbricht die "Koalition der Willigen" an den Lügen Bushs und Blairs? [...]Polen wird seine Soldaten möglicherweise früher als bisher geplant aus Irak abziehen. Dies deutete der polnische Präsident Aleksander Kwasniewski am Donnerstag im polnischen Rundfunk an. Er sagte, dass Polen in der Frage der angeblichen Massenvernichtungswaffen im Irak «hereingelegt» worden sei. «Wir sind an der Nase herumgeführt worden», so Kwasniewski.[...]meldet die Netzzeitung. Allerdings ist dies auch ein peinliches Eingeständnis, denn freilich gibt es eine Menge Länder und Leute, die schon vor dem Irakkrieg wussten, dass das Bild, das die USA und Großbritannien von der Irakischen "Bedrohung" für die Welt gezeichnet hatten, platt gelogen war. Wer die Tatsachen wissen wollte der konnte sich diese Informationen auch holen, die waren jederzeit frei zugänglich. Zum "heringelegt werden" gehört in diesem Fall auch der "politische Wille", sich hereinlegen zu lassen. Jetzt zu sagen man habe das geglaubt, nicht besser wissen können und deshalb falsch entschieden ist da schon ein arg durchschaubarer Versuch, sich seine Hände in Unschuld zu waschen und sich einer unangenehmen Situation zu entziehen... von Hellblazer 22:38 | Einzelansicht & Kommentare (0) Gesellschaft Statistiken Das Statistische Bundesamt hat anlässlich der Europawahlen dieses Jahr neben einer Menge Informationen eine interaktive Deutschlandkarte online gestellt. Hier können Strukturdaten zu Bevölkerung (Dichte, Geburtenrate, Arbeitslosigkeit, Altersstruktur, Ausländeranteil usw.) und Wahlverhalten der letzten EU-Wahlen landkreisgenau abgefragt werden, die bildliche Darstellung kann dabei beliebig "interaktiv" angepasst werden. Es ist z.B. interessant, Altersstruktur, Arbeitslosigkeit, Ausländeranteil und Wahlverhalten zu vergleichen. Es kommen dabei Karten heraus, die den West-Ost-Unterschied deutlicher nicht mehr zeigen können. Bei der Arbeit mit statistischen Daten sollte der ein oder andere Gedanke an diesen Artikel allerdings nie vergessen werden... von Hellblazer 15:27 | Einzelansicht & Kommentare (0) Politik Zurück ins Mittelalter? Auch der SPIEGEL hat inzwischen mitbekommen, dass die Wissenschaftler in "Gods own country" auf die Barrikaden gehen und sich die religiös und wirtschaftlich motivierten Einmischungen in Forschungsergebnisse und Bildung nicht mehr gefallen lassen wollen. [...]Ob bei Stammzellen oder Sexualaufklärung, Aids-Prävention oder der Kriegsgrunddebatte zum Irak - was Experten sagen, das interessiert nicht.schreibt SPIEGEL-Online im Artikel Jesus muss Mittelpunkt sein. Dabei bezieht sich der SPIEGEL auf die UCS - die "Union of concerned Scientists". Hier haben sich namhafte Wissenschaftler und Universitäten zusammengeschlossen um der einseitigen Informationspolitik der Bush-Administration etwas entgegenzusetzen. On a wide range of issues, objective scientific analysis has been suppressed or distorted when it fails to support the White House's political goals. UCS has launched a major campaign to stop this misuse of science before it damages our health, safety, and environment.Das Statement zum "verantwortungslosen und zensierenden" Umgang mit der Wissenschaft haben inzwischen eine beeindruckende Zahl von Wissenschaftlern unterzeichnet, darunter einiges an nobelpreisnominierter Prominenz. Dabei wird mit wissenschaftlicher Akribie vorgegangen: Unter dem Titel Scientific Integrity in Policymaking - An Investigation into the Bush Administration's Misuse of Science wird eine ausführliche Studie angeboten, die aufzeigt, wie die US-Regierung Forschungsergebnisse manipuliert, vor allem auf Feldern wie Klima, Nahrung, AIDS und Sexualkunde, aber auch in Zusammenhang mit den Kriegsgründen gegenüber dem Irak. Die erhobenen Vorwürfe sind vielfältig: Highly qualified scientists have been dropped from advisory committees dealing with childhood lead poisoning, environmental and reproductive health, and drug abuse, while individuals associated with or working for industries subject to regulation have been appointed to these bodies. von Hellblazer 10:19 | Einzelansicht & Kommentare (0) Mittwoch, März 17, 2004Politik US-Wahlkampf mit rassistischen Argumenten Wie schon sein Vater 1988 mit einem rassistischen Spot in den Wahlkampf ging nutzt nun auch Sohn Dabbeljuh rassistische Resentiments und Stereotypen für seinen Wahlkampf. Bei ihm kommt der Topos "dunkler Moslem" auf den Bildschirm, der dem WASP ähnlich Angst einjagen soll wie der Topos "Schwarzer mittleren Alters". Dieser dunkle Moslem wird nun "verschwörerisch" (ein weiterer Angstfaktor) verknüpft mit dem inzwischen als Gegenkandidaten feststehenden Kerry. Rassismus im Wahlkampf wird nun auch dem Sohn des George Bush vorgeworfen. Tatsächlich fährt der eine rechte "Hard-Core-Kampagne" [...].analysiert Michaela Simon in ihrem Artikel Wer hat Angst vorm dunklen Muslim? im Netzmagazin Telepolis. von Hellblazer 09:46 | Einzelansicht & Kommentare (0) Dienstag, März 16, 2004Gesellschaft Ausstellung befasst sich mit Opfern rechter Gewalt yahoo.de berichtet über eine interessante Ausstellung. Hier die Meldung im Wortlaut:
Eine gute Idee, die Ausstellung. Mehr davon! von *V.K.* 21:05 | Einzelansicht & Kommentare (0) Montag, März 15, 2004Gesellschaft Fühlt euch bedroht Nach den Madrider Anschlägen geht die "Sicherheitsdiskussion" wieder los - das Volk muss sich doch endlich einmal bedroht fühlen. Da redet im Moment ein Beckstein im Morgenmagazin und faselt von Internet-Bombenbastelanleitungen, Notwendigkeit von Überwachungen und "Verschärfungen des Ausländerrechtes", das Militär, das doch endlich auch im Inland eingesetzt werden solle, und malt wieder einmal Gefahrenpotentiale an die Wand, dass man glauben könnte, wir hätten schon den islamistischen Bürgerkrieg im Land. (Bei der Gelegenheit immer mal wieder erwähnenswert: Jens' Gedanken zur Bedrohung im Allgemeinen von vorletztem Jahr). Wir werden in den nächsten Tagen jedenfalls (mal wieder) eine Menge "Volksvertreter" in den Medien zu sehen bekommen, die im Sinne des "Eingehens auf berechtigte Ängste des Bürgers" und im Namen der "Sicherung demokratischer Grundwerte" nurmehr wieder bereit sind, genau diese Grundwerte, die irgendwas mit persönlicher Freizügigkeit und individuellen Persönlichkeitsrechten zu tun haben über Bord zu kippen und so nebenbei natürlich auch wieder auf "Ausländer" zu deuten und auch hier wieder einmal mit Fremdenfeindlichkeit und Rassismus rumzuzündeln - und die Demokratie und den Pluralismus durch Abschaffung zu schützen vorgeben. Hoffentlich lassen sich auch hier zu Lande die Menschen nicht ins Bockshorn jagen und mit solchen "Bedrohungsszenarien" von den tatsächlichen Problemen ablenken: die Entsolidarisierung der Gesellschaft, das gegeneinander Ausspielen verschiedener Bevölkerungsschichten (Ausländer-Arbeitslose-Sozialhilfeempfänger-Rentner-Arbeiter etc.) und die Flucht aus der gesellschaftlichen Verantwortung seitens Wirtschaft und Geldlobby. von Hellblazer 08:53 | Einzelansicht & Kommentare (0) Gesellschaft Spanien wählt die Konservativen ab Die Spanier haben gewählt - und für einen Regierungswechsel gesorgt, indem sie entgegen dem europäischen Trend die Konservativen aus dem Amt gewählt haben. So zeigt es sich, dass sich die Menschen eines Landes doch nicht so einfach an der Nase herumführen lassen und Instrumentalisierungsversuche, Rechtebeschneidung unter dem Deckmantel der "Terrorbekämpfung" und Propagandalügen, die in Kriege und darauf folgende Fanatisierungen münden vom Wähler abgestraft werden. Man sollte als "Mächtiger" die Intelligenz des "einfachen" Wahlvolks nicht unterschätzen. Die Arroganz der Macht sieht ihre Grenzen bei den vermeintlichen Untertanen... Dies lässt Hoffnung aufkommen für ein paar andere Wahlen, die dieses Jahr noch anstehen, in Ländern, die auch mit Kriegspropaganda und Informationsfälschung glänzten - und in denen entgegen aller Klischees diese Propaganda auch als solches erkannt wurde. Und auch hierzulande sollte langsam mal klar werden, dass "wir" mit den "christlichen" Parteien unter Merkel, Schäuble und anderen mit Soldaten im Irak stünden und "uns" an einem offenen Bruch des Völkerrechts beteiligt hätten. Da kann man nachträglich froh sein, hier doch noch das "kleinere Übel" zu haben, denn mit den "anderen" hätten wir neben Toll-Collect und Abschaffung des Sozialsystems in der Gesamtheit auch noch eine Beteiligung am Irakkrieg am Bein. Derweil in Spanien kündigt der Wahlsieger die Korrektur des Irak-Abenteuers und den Rückzug der spanischen Truppen an. von Hellblazer 08:17 | Einzelansicht & Kommentare (0) Samstag, März 13, 2004Politik "Die Kriegslüge" Unter diesem plakativen Titel versucht der STERN über neun Seiten den Weg der USA in den Krieg mit Irak nachzuzeichnen und summiert all die kleinen und großen Skandale, Indiskretionen und Verbindungen zwischen Administration, "Think Tanks" und Industrie zu einem beunruhigend runden Bild. Hier geht's los... von Hellblazer 19:13 | Einzelansicht & Kommentare (0) Kultur Jesus nochmal... Weil im Moment, durch Herrn Gibsons Film, der christliche Heilsbringer in aller Munde ist und nicht nur im Rahmen des sonntagmorgendlichen Leichenschmauses der katholischen Liturgie, hat GEO dem Thama nun auch einen größeren Artikel gewidmet und beleuchtet die "materielle" Seite der Geschichte. Archäologen, Philologen, Theologen und Althistoriker zeichnen ein immer präziseres Bild vom Nazarener. GEO-Redakteur Cay Rademacher hat die Forschung zu einer historischen Reportage gefügt. Der Textauszug schildert die letzten 120 Lebenstunden von Jesus [...] von Hellblazer 16:33 | Einzelansicht & Kommentare (0) Politik Links, Rechts, geradeaus? Mathias Bröckers vergleicht in einem Telepolis-Artikel die "Handschrift" des Madrider Bombenanschlags mit Terrorakten der Vergangenheit. Dass dieser Anschlag nicht unbedingt ein "typischer" ETA-Anschlag ist wurde in den letzten Tagen zwar öfters schon geäußert, dennoch scheint ETA und AlQuaida die einzigen "politisch korrekt" zu verdächtigenden Organisationen zu sein. Genau genommen möchte die spanische Regierung aus wahltaktischen Gründen die ETA als Schuldige sehen, obwohl diese Möglichkeit noch die unwahrscheinlichste ist - und reiht sich so in die "gute" Tradition ein, mit Terroropfern Politik zu machen. Bröckers fand nun interessante Parallelen zu den Anschlagserien der 80-er und beginnenden 90-er Jahre in Italien, zeigt, dass zu kurze Sichtweisen auch damals schon Schein von Sein zu trennen vermochten und regt zumindest dazu an, darüber nachzudenken, ob vermeintlich "Offensichtliches" nicht doch nur den Blick auf andere Zusammenhänge zu verstellen vermag. [...]Die hier beschriebene Strategie der Spannung weist so viele Parallelen zur aktuellen Situation im "War on Terror" auf, dass dem Verdacht "Gladio" nur eines blühen kann: nicht dem Bereich der Öffentlichkeit und Aufklärung, sondern dem der "obskuren Verschwörungstheorie" zugeschlagen zu werden. Reale Verschwörungen finden einfach nicht statt - selbst wenn sie, wie im Falle P2 und Gladio, gerichts- und aktenkundig belegt sind und die Unterwanderung des Terrors durch staatliche Dienste.html keine wilde Theorie ist , sondern Fakt. Ein Faktum freilich, das offenbar nur in der Vergangenheitsform zumutbar ist . Womit wir wieder bei dem Rätsel um die "Handschrift" des Madrider Anschlags angelangt wären und der Prognose, dass es lange unaufgeklärt bleiben wird - trotz der "Spuren" zu al-Qaida oder zur ETA, die im Zuge der Ermittlungen möglicherweise noch auftauchen. von Hellblazer 15:34 | Einzelansicht & Kommentare (0) Freitag, März 12, 2004Gesellschaft "Azubis sollten wieder Lehrgeld zahlen" Der Versuch der Wirtschaft, sich aus allen gesellschaftlichen Verantwortungen zurückzuziehen geht weiter. Jetzt will sie scheinbar nicht einmal mehr in ihre eigenen Fachkräfte investieren, das soll Bürger und Staat (und damit wieder der Bürger) machen, im Rahmen der "Eigenverantwortung": Johann Eekhoff, Professor am Wirtschaftspolitischen Seminar der Universität Köln, plädiert dafür, dass Azubis (oder deren Eltern) ihre Ausbildung selbst finanzieren, um die Wirtschaft von diesen lästigen Auf- und Ausgaben zu entlasten. Azubis, die sich so keine Ausbildung leisten können werden halt per Bafög-artigem Kredit verschuldet. Und die schon in der Grundbildung nicht vorhandene Chancengleichheit wird so also auf die berufliche Ausbildung ausgeweitet. "Global Denken" scheint dazu zu führen, sich völlig getrennt von Gesellschaft (der Konsument) wahrzunehmen. Fatal - denn irgendwann könnte die Gesellschaft den selben Schluss ziehen und entsprechende Verantwortungen, die sie für "die Wirtschaft" annimmt auch nicht mehr sehen wollen. Warum sollte sie auch? [...]Es sei nicht vernünftig, «dass Auszubildende soviel Geld bekommen, dass sie davon leben können». Statt dessen seien «mit Abstand die meisten Eltern in der Lage, etwas zur Ausbildung dazuzugeben.» Härtefälle – besonders in Ostdeutschland - will er durch Kredite ähnlich dem Bafög für Studenten abfangen.[...]Das ganze unglaubliche Interview gibt es hier in der Netzzeitung. gefunden bei Jens, der da auch noch ein paar deutliche Worte dazu verliert. von Hellblazer 08:11 | Einzelansicht & Kommentare (0) Dienstag, März 09, 2004Politik Ein patriotischer Akt Wenn das mal nicht ein John-Grisham-Bestseller und dann ein Kinohit wird........aber bitte dann mit happy end. Jesselyn Radack war eine junge Karrierejuristin im Justizministerium von Washington. Dann geschah der 11. September, und sie verlor ihren Job und ihren Ruf - weil sie es wagte, eine andere Meinung zu haben als die Regierung Bush. Von Alexander Osang [...] von lokina 12:11 | Einzelansicht & Kommentare (0) Politik ATTAC kritisiert Aufstellung Köhlers zur Wahl des Bundespräsidenten Mit "Süßholzraspler, der für neoliberale Politik steht" ist die Erklärung von ATTAC überschrieben, in der sich das globalisierungskritische Netzwerk nicht besonders erfreut von der Aussicht zeigt, dass Deutschland demnächst wohl von einem Neoliberalen repräsentiert werden soll: Köhler steht für die neoliberale Politik des Internationalen Währungsfonds, die nicht den Menschen, sondern den multinationalen Konzernen dient", sagte Peter Wahl, IWF-Experte bei Attac. "Es ist völlig konsequent, dass die neoliberale Einheitspartei solche Kandidaten aufstellt. Als nächstes wird vermutlich Weltbank-Präsident James Wolfensohn als Bundeskanzler nominiert. [...]via Rollberg von Hellblazer 10:53 | Einzelansicht & Kommentare (0) Freitag, März 05, 2004Nachschlag gefällig ? Telepolis: Auf "eindringlichen Wunsch" der Juristischen Abteilung des Springer-Verlags, hat Ernst Corinth seine Glosse mit dem Thema "Was die Bildzeitung kann, das können wir auch" entsprechend modifiziert. Der Grad des aufgebrachten Mitgefühls für die Springer-Bedürfnisse ist einfach überwältigend... Bild Dir Deine Meinung Und zum Vergleich: Nochmal das Orginal. Wer kann da jetzt noch meckern ?! von Sturmauge 21:40 | Einzelansicht & Kommentare (0) Gesellschaft Mit Mauscheleien zu medizinischen Ehren Vielleicht nicht eine der weltpolitisch wichtigsten Geschichten, und für Menschen, die in diesem Bereich tätig sind auch nicht eine der Überraschendsten, aber trotzdem ein sehr gutes Beispiel dafür, dass es in unserer Gesellschaft um Ruhm, Macht und Anerkennung geht, egal um welchen Preis. Denn davon ist, hier in diesem Fall abhängig ob Forschungsgelder fließen. Auch erschreckend, da man als Laie gern davon ausgehen möchte, dass es sowas wie einen Hippokratischen Eid gibt, und dass in der schönen Verpackung auch was drin steckt. Allerdings gibt es auch seriöse Forscher, das muss man zu deren Ehrenrettung hinzufügen, leider finden die keine allzu große Unterstützung, entsprechend schwierig gestaltet sich die Finanzierung lobby-unabhängiger, seriöser Forschung. Warum kann man sich selbst zusammenreimen, wenn man diesen Bericht gelesen hat. Sie schummeln, sie fälschen, sie stehlen: Immer wieder werden Betrügereien bei der Veröffentlichung von Forschungsergebnissen bekannt. Ein Verband internationaler Fachmagazin-Herausgeber prangerte jetzt 29 Fälle in einem Report an.[...] von lokina 11:53 | Einzelansicht & Kommentare (0) Politik Wo Kinder zu Foltermaschinen ausgebildet werden Berichte wie diese zeigen mir immer wieder wie nichtig die eigenen Probleme doch sind, und dass Rassismus weniger mit der Hautfarbe zu tun hat als mit Macht. Der Fernsehsender BBC hat geheime Lager in Simbabwe entdeckt, in denen Staatschef Mugabe entführte Kinder zu seelenlosen Mördern heranziehen lässt. Dort werden Kinder und Jugendliche körperlich und geistig gebrochen. Einmal gefügig gemacht, benutzt Mugabe sie als willige Vollstrecker im Kampf gegen seine Widersacher.[...] von lokina 10:49 | Einzelansicht & Kommentare (0) Mittwoch, März 03, 2004Politik BVG erklärt Großen Lauschangriff für verfassungswidrig Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Entscheidung heute Teile des Großen Lauschangriffs für verfassungswidrig erklärt, weil er (der Lauschangriff) in der bestehenden Form die Menschenwürde verletzt. Die Richter geben dem Staat Zeit bis zum 30. Juni 2005, das Gesetz entsprechend zu ändern. Bis dahin darf der Große Lauschangriff nur durchgeführt werden, wenn der Verdacht auf Straftaten besteht, für die insgesamt mehr als fünf Jahre Freiheitsstrafe zu erwarten sind. Näheres auf Spiegel online. Ich begrüße es, dass der Lauschwut des Staates endlich mal Grenzen auferlegt werden. von *V.K.* 18:07 | Einzelansicht & Kommentare (0) Gesellschaft Provokante Aktion gegen gedankenloses Gelächter Hanspeter Schweizer, 51, Schweizer Kreativdirektor, hat eine Plakatserie für die "Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus" entworfen, die zwar für Menschen, die seine Art von Humor teilen sehr witzig ist, aber dummerweise auch anders aufgefasst werden kann. In einem solchen Themenbereich halte ich das Stilmittel der Karikatur für sehr gewagt, er versucht den Teufel mit dem Beelzebub auszutreiben. Ob durch die klischeehafte Darstellung vermeintlicher Unterschiede so etwas wie Intergration gefördert werden kann, mag man tatsächlich bezweifeln dürfen. Andererseits dem Mann selbst Antirassismus vorzuwerfen empfinde ich als genauso überzogen. Konsequenterweise müßte man ansonsten diesen Vorwurf auf die "Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus" selbst ausweiten, die diesen Kreativvorschlag wohl angenommen hatte. Bericht dazu beim Spiegel von lokina 10:40 | Einzelansicht & Kommentare (0) Dienstag, März 02, 2004Gesellschaft Rentner dürfen Türken erstechen Eine unglaubliche Geschichte meldete der Tagesspiegel: [...]Als der Prozess zu Ende ist, können die dicht gedrängt sitzenden Zuschauer nicht mehr an sich halten. „Justizskandal, wo bleibt die Gerechtigkeit?“, ruft eine Frau. „Das darf nicht wahr sein! Der Mann hat einen Menschen umgebracht!“, entfährt es einem jungen Mann. Und der 57-jährige Thomas Grau aus Pankow sagt erregt in die Fernsehkameras: „Für mich ist das Urteil eine Aufforderung zur Selbstjustiz für ältere Menschen.“ Nach drei Verhandlungstagen verkündete die Richterin am Freitag im Namen des Volkes: Werner P., 76, angeklagt wegen Totschlags an dem 33-jährigen Attila Murat „Maxim“Aydin, ist freigesprochen.[...] von Hellblazer 12:09 | Einzelansicht & Kommentare (0) Politik Schäuble for President? Der Irak-Krieg-Befürworter Schäuble soll nun doch der Unionskandidat für das Bundestrivialpräsidialamt sein. Das nun schon wochenlange Taktieren um dieses Amt, das keine(r) will wird damit wohl noch lange nicht zu Ende sein, denn natürlich ging es von Anfang an nie darum, eine passende Person für das Amt zu finden sondern darum, dieses Amt so taktisch klug wie möglich zu besetzen - sprich, politische Konkurrenz sowohl außerhalb wie innerhalb der eigenen Parteien auszubooten. Die SPD möchte gern Frau Merkel dorthin abschieben, um sowohl ihre Person als auch das Thema "Frau" aus der nächsten Kanzlerkandidatenfrage zu bekommen, Merkel möchte Stoiber als Konkurrenz loswerden, Stoiber mag sich die Option zur "echten" Macht nicht nehmen lassen, die FDP will wenigstens so tun als hätte sie noch was zu melden. Das "höchste deutsche Staatsamt" ist zur Spielwiese von Taktikern und Strippenziehern verkommen. Die Nachricht, dass man sich auf Schäuble "geeinigt" habe heißt also noch lange nichts, denn natürlich kann auch dies ein taktischer Versuch sein, "Fakten" zu schaffen, indem die entsprechenden Kreise dies halt mal eben behaupten. Es bleibt spannend? Nein, nicht wirklich. Aber ärgerlich bleibt es auf jeden Fall - für all die, die noch irgendwie darauf hoffen, dass die Politik sich doch irgendwann mal um "das Land" kümmert und nicht nur um die eigenen Fresströge... von Hellblazer 09:07 | Einzelansicht & Kommentare (0) Montag, März 01, 2004Glosse Müllexport in Dritte-Welt-Länder? Womit hat Südamerika DAS verdient? Inflation, Bankenzusammenbruch, Drogen, abgeholzte Regenwälder, Massenarmut - und jetzt auch noch abgehalfterte Möchtegern-Politiker von Rechts als Entsorgungsgut der hanseatischen Spaßgesellschaft. Es müssen diese Telenovelas sein, mit denen hauptsächlich Brasilien die TV-Anstalten der Welt flutet und die sogar GZSZ noch nach intellektuell höchstem Niveau aussehen lassen - sowas macht einfach ein schlechtes Karma...: Der frühere Innensenator Ronald Schill hat versprochen, er werde seine Ankündigung wahr machen und nach Südamerika emigrieren, wenn er nicht wieder in die Bürgerschaft gewählt werden sollte. [...]weiter in der Netzzeitung. von Hellblazer 13:12 | Einzelansicht & Kommentare (0) Gesellschaft quintessenz - ein Verein für die "Wiederherstellung von Bürgerrechten" [...] Der Vereinszweck ist die Wiederherstellung aller Bürgerrechte, die mit technischen Mitteln inzwischen aufgehoben wurden.beschreibt quintessenz sein Anliegen. Um dieses Anliegen herum wurde ein Verein gegründet, der u.a. nun auf einer "Depeschen"-Seite News und Infos zum Thema Datenschutz, -missbrauch, Gesetzesinitiativen, Lobbiisten usw. aus aller Welt bereit stellt. von Hellblazer 12:52 | Einzelansicht & Kommentare (0) Gesellschaft Hanau selber kaufen Eine, wie ich finde, geniale Idee entwickelte sich um die Hanauer Brennelementfabrik, die nach China verkauft werden soll. Um den Verkauf der Anlage zu verhindern, wollen die Ärzte gegen den Atomkrieg (IPPNW), Träger des Friedensnobelpreises von 1985, deshalb nun die Chinesen überbieten, die Anlage selbst kaufen und anschließend umweltgerecht entsorgen. Etliche Prominente und Politiker unterstützen diese Idee. Ab 10 Euro kann sich jeder daran beteiligen, die gewählte Summe wird nur fällig, wenn die IPPNW den Zuschlag bekommt. Auch hier im Telepolisartikel nachzulesen. Es gibt viele Gründe sich an diesem Kauf zu beteiligen, die für mich überzeugendsten könnt ihr hier bei Herrn Buchholz finden. von lokina 09:11 | Einzelansicht & Kommentare (0) |
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